Sonderprogramm „Kanalkataster“ (Teil 2) nach Nr. 2.4 RZWas 2016

Gesetzliche Richtlinien zur Dichtheitsprüfung in Bayern
22. Oktober 2015
Entwässerungssatzung Muster für Bayerische Kommunen
25. Juli 2017

Die Erfolge der jahrzehntelangen bayerischen Gewässerschutzpolitik, die sich durch den gezielten Ausbau kommunaler Abwasseranlagen sowie durch eine Vielzahl flankierender Maßnahmen eingestellt haben, lassen sich an bayerischen Bächen, Flüssen und Seen erkennen.

Kommunen leisten hier seit Jahrzehnten eine beachtliche Arbeit 

Rund drei Viertel der Fließgewässerkörper Bayerns weisen bezüglich der organischen Belastung somit einen guten oder sehr guten Zustand auf.
Alle Seen im Freistaat erfüllen die strengen Anforderungen der EU-Badegewässer-Richtlinie und ermöglichen es unsere Freizeit an einem der zahlreichen Seen zu erleben.

Einen ganz wesentlichen Anteil an diesem Erfolg haben die bayerischen Kommunen.

Anfang der 50er Jahre gab es in Bayern nur wenige kommunale Kläranlagen und das Kanalnetz hatte nur einen geringen Umfang. Heute sind rund 96,9 % der Bevölkerung Bayerns an rund 2.600 öffentliche Kläranlagen angeschlossen.
Die Kanalnetze haben eine Gesamtlänge von über 100.000 km.  Seit 1946 haben die bayerischen Gemeinden und Städte rund 35 Mrd. € in die Abwasserentsorgung investiert dessen Infrastruktur es zu erhalten und zu schützen gilt.

Schutz und Instandhaltung der Kanalnetze

Nach den gesetzlichen Vorgaben sind die Kommunen zur Beseitigung ihres Abwassers verpflichtet.
Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben werden diese mit Dienstleistungen und modernster Technik von der Kanalsanierung Wildfeuer unterstützt.

Auch das Umweltministerium fördert Kanalnetzbetreiber in Bayern bei der erstmaligen Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters.

Wissen, wie, wo, was, abläuft.

Ein Kataster stellt die wesentliche Grundlage für die systematische Erfassung von Kanälen und Bauwerken dar.  Damit ist es ein hilfreiches Instrument für Betrieb und Unterhaltung.

Zudem unterstützt es den Werterhalt der Abwasseranlagen durch die Möglichkeit effizienter Sanierungsplanungen.
Durch die Förderung soll gerade auch für kleinere Kommunen die Erstellung eines digitalen Kanalkatasters praktikabel werden.
Zuständig für die Abwicklung der staatlichen Förderung sind die Wasserwirtschaftsämter.

(Auszug des Bayerisches Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz)

Zweck des Sonderförderprogramms

Mit dem Sonderförderprogramm werden Kanalnetzbetreiber in Bayern bei der Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters im Sinne des Art. 54 Satz 3 Nr. 1 BayWG unterstützt.
Kanalkataster sind wesentlicher Bestandteil von Abwasserkatastern.
Sie dienen der systematischen Zustandserfassung von Kanälen und damit der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs des Kanalnetzes, einer effizienten Sanierungsplanung und ermöglicht eine transparenten Beitrags- und Gebührenkalkulation.

Sofern in einer Gemeinde zum Zeitpunkt der Antragstellung weniger als 20.000 Einwohner mit Erstwohnsitz gemeldet sind, sind diese Antragsberechtigt.

Gefördert wird die erstmalige Erstellung einer den Anforderungen nach Art. 54 Satz 3 Nr. 1 BayWG entsprechenden EDV-gestützten Kanaldatenbank mit folgendem Mindestumfang:

  • Höhenlage und Lage-Koordinaten der Kanalschachtdeckel,
  • Höhenlage der Schachtsohle,
  • Längen, Durchmesser (DN) und Zustand der Kanalhaltungen,
  • Zustandsbeurteilung der Kanalhaltungen (Sammler und öffentliche Anschlusskanäle) und Schächte mit Einteilung in die drei Klassen:
    a.) sofort- bis kurzfristiger Handlungsbedarf (z. B. Zustandsklasse 0 und 1 nach DWA-M 149-3) – farbliche Kennzeichnung
    z. B. mit der Farbe Rot,
    b.) mittelfristiger Handlungsbedarf (z. B. Zustandsklasse 2 nach DWA-M 149-3) – farbliche Kennzeichnung
    z. B. mit der Farbe Gelb,
    c.) kein bis langfristiger Handlungsbedarf (z. B. Zustandsklassen 3 und 4 nach DWA-M 149-3) – farbliche Kennzeichnung
    z. B. mit der Farbe Grün,
  • Standort von Sonderbauwerken, Pumpwerken und Messeinrichtungen,
  • Lage-Koordinaten der Einleitungen in die Kanalisation und
  • Lage-Koordinaten von Einleitungsstellen in Gewässer.

Zusätzlich zur EDV-gestützten Kanaldatenbank ist ein Einleiter-Kataster nach Art. 54 Satz 3 Nr. 2 und ein Übersichtslageplan im Maßstab 1:5.000

(siehe DWA-Leitfaden Nr. 3-1) mit farblicher Kennzeichnung des Handlungsbedarfs für die Kanäle und Schächte vorzulegen.

Das Kanalkataster im untersuchten Gebiet muss alle Kanalhaltungen des öffentlichen Kanalnetzes (Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanäle, Abgrenzung nach Satzung einschließlich des öffentlichen Teils des Grundstücksanschlusses) enthalten.

Bei Regenwasserkanälen ist eine eingehende Sichtprüfung nur erforderlich, wenn das im Kanal ablaufende Niederschlagswasser behandlungsbedürftig ist oder der Regenwasserkanal sich innerhalb von festgesetzten Trinkwasser- oder Heilquellenschutzgebieten befindet.

Beurteilungsgrundlage für die Förderfähigkeit ist der Tag der Durchführung der eingehenden Sichtprüfung oder Druckprüfung. Förderfähig sind Kanallängen, deren eingehende Sichtprüfung (Kamera-Befahrung) bzw. Druckprüfung ab dem 1. Januar 2015 durchgeführt wurde.

Hinweise
Der „Leitfaden zur Inspektion und Sanierung kommunaler Abwasserkanäle“ des Bayerischen Landesamts für Umwelt beschreibt in leicht verständlicher Form die Vorgehensweise bei der Inspektion und Kanalsanierung und gibt wertvolle Hinweise, wie erforderliche Maßnahmen erkannt und sinnvoll umgesetzt werden können.

Im Anhang 1 dieses Leitfadens sind alle maßgeblichen Rechtsvorschriften, Regelwerke und Arbeitshilfen zu dieser Thematik aufgelistet. Weiter wird auf den DWA-Leitfaden Nr. 3-1 „Betrieb von Abwasseranlagen; Aufbau eines Abwasserkatasters“ verwiesen.

Es wird den Kanalnetzbetreibern empfohlen, den Anschlussnehmern zu ermöglichen, im Zuge der Aufnahme der öffentlichen Grundstücksanschlüsse die privaten Grundstücksanschlüsse im Rahmen der kommunalen Entwässerungssatzung mit prüfen zu lassen.“

Zur Webseite Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

(Wir bemühen uns, alle Angaben und Informationen nach besten Wissen und Gewissen abzubilden. Ein Anspruch auf Vollständigkeit besteht jedoch nicht. Somit sind alle Angaben ohne Gewähr. Informieren Sie sich bitte in den weiteren Webseiten die in diesem Beitrag verlinkt sind.)